Bundesparteitag der Piratenpartei 2016.2

Hallo liebe Mitglieder,

auch auf dem zweiten Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland ist euer Landesverband wieder zahlreich vertreten. Mit 4 von 6 Vorstandsmitgliedern sind mehr als genug Augen und Ohren vor Ort um euch über die Ereignisse im Anschluss hier zu berichten. Da wieder die jährlichen Vorstandswahlen anstehen, ist der Parteitag von diesen überlagert, Inhalte für Wahl- und Grundsatzprogramm werden nur am Rande behandelt werden, es liegen auch nur wenige Anträge vor.

Alle Infos findet ihr laufend unter auf hier

Euer Landesvorstand

Vorstandsklausur Teil 3 – wie denn nun weiter ?

Hallo liebe Mitglieder und Interessierte,
vor mehr als einem Monat traf sich der Landesvorstand zu einer gemeinsamen Klausur in Chemnitz. Die ersten Ergebnisse wurden bereis veröffentlicht, neue Vorschläge fürs Mitmachen finden ihr ab jetzt auch auf der Homepage unter:

  • http://piraten-sachsen.de/mitmachpartei/deine-themen/

Doch bereits seit mehreren Monaten stellt sich die Frage: Wie weiter mit dem Landesverband. Nach einem zweitägigen Plenum in Leipzig, einer Vielzahl an Gesprächen und dem abschließende Plenum, ist unser Vorschlag, wie es weiter gehen soll wie folgt festgelegt:

1. Die Landtagswahl ist vorbei. Schon das Ergebnis zeigt, dass dieser nicht so gelaufen ist, wie sich viele das gewünscht und vorgestellt haben. Dass Fehler passiert sind, ist allen Vorstandsmitgliedern klar. Gerade deswegen gilt es den Blick nach vorne zu richten, aus den gemachten Fehlern zu lernen und bei zukünftigen Entscheidungen darauf zu achten, dass sich diese nicht wiederholen und das vergangene Ereignis der Wahl im Jahr 2014 endlich abzuschließen.

Wahlkampf ist kein Zeitraum, der sich auf die wenigen Wochen vor der eigentlichen Wahl begrenzt. Es gilt für uns immer und überall Poltik zu erklären und die Ziele der Piraten den Menschen nahe zu bringen, denn Wahlkampf ist immer.

2. Wir haben uns entschieden eure Themen stärker zu bedienen und in die Öffentlichkeit zu tragen. Als Grundlage für die für euch wichtigsten Themen haben wir die Umfrage genommen, welche vor einigen Monaten in den Postfächern aller Mitglider lag.
Hierbei haben wir zwei Fragen beachtet:

Wegen welchen Themen bist du noch Mitglied bei den Piraten?

  • BGE 57 Punkte
  • Netzpolitik 38 Punkte
  • Transparenz 26 Punkte
  • Bürgerbeteiligung 17 Punkte
  • Direkte Demokratie 15 Punkte
  • Datenschutz 13 Punkte

Zu den für euch derzeit wichtigsten Themen haben wir daher eine zentrale Person abgestellt, die sich um die Themen kümmern und diese in Zukunft bearbeiten. Sie dienen für euch auch als zentrale Ansprechpartner für politische Arbeit in diesen Bereichen oder Wünsche. Falls diese Wünsche Geld kosten, haben wir ein ausreichendes Budgt in Sachen Öffentlichkeitsarbeit bereit gestellt. Wir haben hierbei die Kompetenzen der einzelnen Vorstandsmitglieder berücksichtig. Das nicht alle Themen besetzt sind, ist unseren jeweiligen Kompetenzen geschuldet. Wir haben uns auf folgende Aufteilung geeinigt.

  • BGE 57 Punkte
    • Florian Bokor
  • Netzpolitik 38 Punkte + Bürgerbeteiligung 17 Punkte
    • Michael Bauschke
  • Transparenz 26 Punkte + Datenschutz 13 Punke
    • Mark Neis

Da es uns wichtig ist, eure dringlichsten Themen zu bearbeiten, haben wir uns dazu entschieden und freuen uns über viel Rückmeldung und Unterstützung in den nächsten Wochen. Da wir aber auf bestehende Kompetenzen nicht wegen einer Umfrage verzichten wollen und werden, wird auch weiterhin, die vor allem auf Facebook sehr gefragten Themengebiet

  • Asyl+Migration + Drogenpolitik
    • Marcel Ritschel

besetzt bleiben. Für die eurer Meinung nach den politisch wichtigsten Dingen, wollen wir in Zukunft mit anderen Vereinen und Organisationen stärker Zusammarbeiten, die sich dauerhaft mit den jeweiligen Themen beschäftigen. Falls ihr Vorschläge habt, welche Organisationen das sein könnten, freuen wir uns über Anregungen und Zusendungen.

2. Bewertung der Wahlprogrammabschnitte zur Landtagswahl 2014:

  • Mitbestimmung 214 Punkte
    • 100% ALT 92,5%
  • Innenpolitik/Transparenz 211 Punkte
    • 98,5% ALT 99,3%
  • Zugang/Netzpolitik 202 Punkte
    • 94,4% ALT 50,7%
  • Bildung 200 Punkte
    • 93,5% ALT 100%

Wir sind uns im klaren, dass die Piratenpartei angetreten ist, um eine Antwort auf die Fragen der zukünftigen Generationen zu geben, Politik anders und besser zu gestalten, jeder von uns macht sich dazu auch seine Gedanken, wir bitte um Verständnis, dass das Zeit braucht und freuen uns über jedweden Input von euch.

Wir hoffen auch dieses Mal in eurem Interesse gehandelt zu haben und sind für Kritik und Anregungen jederzeit offen.

Lieber Gruß

Der Vorstand